Sachlichkeitsgebot

Olympia

Ein NEIN beim Referendum reicht nicht! – Volksinitiative STOP Olympia Hamburg sammelt weiter Unterschriften.

Senat und Bürgerschaft unterliegen beim Olympia-Referendum dem Sachlichkeitsgebot. Bei der Positionierung zur Abstimmung müssen Sachinformationen im Vordergrund stehen. Senat und SPD-Fraktion halten sich nicht daran. Die SPD-Fraktion bildet Olaf Scholz mit der Olympia-Flamme in der Hand und dem Zitat „Olympische und Paralympische Spiele bringen Hamburg voran.“ ab. Sabine Lafrentz, Vertrauensfrau:…