STOP Olympia arbeitet an Stellungnahme und sammelt weiter

Olympia

Nachdem die Hamburger Medien, u. a. das Abendblatt, heute von dem „Scheitern der Olympia-Kritiker“ mit der Unterschriftensammlung berichtet und NOlympia-Hamburg dazu Stellung bezogen hat, wollen auch wir dazu nicht schweigen:

1. Wir sind eine echte Volksinitiative, die nach den Hamburger Vorschriften in 6 Monaten, mindestens 10.000 gültige Unterschriften gesammelt haben muss, um dann in die nächsten Stufen (erst Volksbegehren, dann Volksentscheid) gehen zu können.

2. Der Zeitraum von 6 Monaten ist allerdings begrenzt durch das Referendum am 29. November 2015. Bis dahin wollen wir natürlich die 1. Stufe schaffen!

3. Stimmen die Hamburgerinnen und Hamburger am 29. November 2015 mehrheitlich mit NEIN, haben wir unser Ziel bereits dann erreicht, es sei denn, der Senat würde sich nicht an das Votum halten, wovon wir aber nicht ausgehen. Stimmen die Hamburgerinnen und Hamburger am 29. November 2015 mit JA, dann sehen die neuen Vorschriften eine Sperre für Volksinitiativen zum selben Thema vor. Diese Regelung halten wir nicht für fair. Fakt ist jedoch, dass es sie gibt. Wir gehen aber davon aus, dass sie durch die Ereignisse überholt wird. Denn Kostensteigerungen, die es notwendig machen, dass die Bewerbung gestoppt wird, sind sehr wahrscheinlich. Dann wird sich die Bürgerschaft auch mit unserer Volksinitiative befassen müssen und die Hamburgerinnen und Hamburger werden erneut die Möglichkeit bekommen, Druck in Richtung Ausstieg aus Olympia zu machen.

4. Im Gegensatz zu dieser langfristigen Perspektive hat sich die Initiative „Argumente für ein NEIN zu Olympia“ nur auf das Ziel beschränkt, eine Stellungnahme ins Informationsheft zum Referendum zu bringen. Ein solch kurzfristiges Agieren haben wir bereits bei unserer Gründung auch angesichts der hohen Hürden, die wir ebenfalls für unfair halten, sehr skeptisch gesehen, und sind deshalb einen anderen Weg gegangen.

5. Nun besteht eine gute Chance für STOP Olympia Hamburg, mit einer 8-seitigen Stellungnahme ins Informationsheft zu kommen. Daran arbeiten wir intensiv und haben auch aus einigen olympiakritischen Verbänden positive Rückmeldungen bekommen.

Wir bitten daher weiterhin alle Olympia-Gegner und -Kritiker um Unterstützung in den nächsten Wochen und Monaten. Denn eine Stellungnahme im Informationsheft und die Kampagne gegen Olympia bekommt umso mehr Gewicht, je mehr Menschen mit ihrer Unterschrift das Signal geben: STOP Olympia!