Infos zum Referendum

Bis zum Referendum am 29. November 2015 gilt:
Unterschreiben Sie bei der Volksinitiative STOP Olympia – auch wenn Sie bereits Briefwahl gemacht haben!

Wir machen Druck von unten und stehen bereit, falls es doch mit der Olympia-Bewerbung weiter gehen sollte.

Wir haben bereits erreicht, dass unsere Stellungnahme ins Informationsheft zum Olympia-Referendum aufgenommen wurde (S. 20 – 27). Sie ist auch hier abrufbar: Stop Olympia 20-27-2 online
Damit sind wir die überparteiliche Opposition gegen Olympia. Das wollen wir mit so vielen Unterschriften wie möglich bekräftigen. Ein Grund mehr für eine Unterschrift!

Weitere Infos zum Olympia-Referendum finden Sie hier:

1. Abstimmen ist wichtig.
Wir haben gehört, dass Olympia-Gegner nicht abstimmen wollen, weil sie meinen, so das Quorum (mehr dazu später) kippen zu können. Das ist gefährlich und spielt am Ende den Olympia-Befürwortern in die Hände. Also hingehen und mit NEIN stimmen (oder per Briefwahl).

2. Warum mit NEIN abstimmen?
Allein schon das Fehlen von fundierten Informationen zum Referendum, wie etwa die Frage, welchen Betrag die Bundesregierung übernehmen wird, sollte selbst bei eingefleischten Olympia-Fans zu einem NEIN führen. Weitere Gründe finden Sie in unserer Stellungnahme unter „Worum geht es?“.

3. Wer kann abstimmen?
Alle zur Bürgerschaftswahl wahlberechtigten Hamburgerinnen und Hamburger, d. h. wer 16 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und seinen ersten Wohnsitz in Hamburg hat, ist abstimmungsberechtigt.

4. Wo kann man abstimmen?
In Kürze erhalten alle Hamburgerinnen und Hamburger die Abstimmungsunterlagen. Die Briefwahlunterlagen werden automatisch mitgeschickt. Man muss sie also nicht extra beantragen. Es gibt aber auch eine Information darüber, wo man am 29. November abstimmen kann.

5. Wann ist das Referendum erfolgreich (im Sinne des Senats…)?
Es müssen mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben werden und mindestens 1/5 aller Wahlberechtigten mit JA gestimmt haben (Quorum). Erforderlich sind also knapp 260.000 Ja-Stimmen. Die reichen natürlich nur, wenn nicht mehr Nein-Stimmen abgegeben worden sind.

6. Achtung: Bei Briefwahl bitte den Abstimmungsschein in den roten Umschlag legen!
Jede stimmberechtigte Person erhält einen Abstimmungsschein mit individueller Nummer. Er enthält die Erklärung, dass der Stimmberechtigte selbst abgestimmt hat. Bei Rücklauf eines Abstimmungsbriefes wird anhand der Nummer des Abstimmungsscheins im Abstimmungsverzeichnis vermerkt, dass die jeweilige Person bereits per Brief abgestimmt hat. Würde diese Person am 29. November noch einmal in eine Abstimmungsstelle gehen und abstimmen wollen, so würde der Abstimmungsvorstand aufgrund des Briefabstimmungsvermerks diese Person zurückweisen. Damit verhindert der Abstimmungsschein doppelte Stimmabgaben. Die Stimmabgabe bleibt aber geheim – der blaue Stimmzettelumschlag wird erst am Abstimmungstag geöffnet und der Stimmzettel entnommen. Hiervon kann sich jeder überzeugen: Das Öffnen der Stimmzettelumschläge und die Auszählung der Stimmzettel ist öffentlich.

Also noch einmal:
1. Abstimmungsschein ausfüllen und unterschreiben.
2. Abstimmungsschein in den roten Umschlag.
3. Auf dem Stimmzettel das NEIN ankreuzen.
4. Stimmzettel in den blauen Umschlag.
5. Blauen Umschlag zukleben.
6. Blauen Umschlag zu dem Abstimmungsschein in den roten Umschlag.
7. Roten Umschlag zukleben.
8. Und ab geht die Post.
Weitere Infos zur Abstimmung gibt es auf den Seiten des Landeswahlamtes.